Wahljahr 2021

In dem politisch bedeutsamen Jahr 2021 wurden nicht nur für Menschen und das Klima die Weichen gestellt. Auch Millionen von Tieren in unserer Gesellschaft sind von politischen Ereignissen betroffen. Dabei sind diese oft nur unzureichend geschützt. Egal ob in der Lebensmittelproduktion, Forschung oder der Unterhaltungsindustrie: Tiere leiden unter der Gefangenschaft, Ausbeutung und Vernachlässigung durch den Menschen.

Eine Ursache für das immense Tierleid trotz Tierschutzgesetzen ist die Tatsache, dass eine angemessene Vertretung tierlicher Bedürfnisse im politischen System fehlt. Animal Society setzt genau dort an: Wir engagieren uns für die politische Vertretung von Tieren, um ihre Rechte in unserer Gesellschaft zu stärken und das institutionalisierte Unrecht gegenüber Tieren zu beenden.

Unsere Arbeit im Wahljahr 2021

  • Launch der Kampagne #TiereInsParlament – Für die politische Vertretung von Tieren
  • Evaluierung relevanter Wahlprüfsteine der vergangenen Jahre, sowie Wahlversprechen der diesjährigen Wahlprogramme im Hinblick auf Tierschutzpolitik
  • Austausch mit der BAG und LAG Tierschutz (B’90 / die Grünen), “Sozis für Tiere” und “die Linke”
  • Beratung verschiedener Parteien hinsichtlich der Ausformulierung konkreter, progressiver Tierschutzziele und -maßnahmen
  • Öffentliche Anfragen an die Kanzlerkandidat*innen über Abgeordnetenwatch und per E-Mail mit der Frage: “Was wollen Sie unternehmen, um die staatliche Repräsentation der Tiere zu stärken?”
  • Veröffentlichung der Eil-Petition “Schluss mit leeren Versprechen” an die Koalitionsparteien. Über 28.000 Menschen haben unsere Petition unterschrieben und unsere Forderung unterstützt.

Wir fordern weiterhin:

  • Eine Reduktion der Tierbestände für eine nachhaltige Tierpolitik und Agrarwende
  • Eine Neuregelung der politischen Vertretung von Tieren durch das Herauslösen des Tierschutzes aus dem Landwirtschaftsministerium
  • Eine Novellierung des Tierschutzgesetzes bezüglich des Umgangs mit Tieren und wirksamen Vollzug bei Tierschutzvergehen
  • Ein Bundesweites Verbandsklagerecht, damit anerkannte Tierschutzorganisationen Tierquälerei vor Gericht einklagen können

 
Eine starke Verringerung der Tierzahlen in der intensiven Nutztierhaltung ist dabei als Fokus einer nachhaltigen Tierpolitik unumgänglich. Tiere in Massentierhaltung sind nicht nur einem Leben unter grausamen Bedingungen ausgesetzt, viele leiden und sterben zudem grundlos. Jedes Jahr landen fast 9 Millionen Tonnen Fleisch in Deutschland im Müll (Thünen Report 71 In: Fleischatlas 2021). Dieses millionenfache Töten wird im politischen Tierschutz-Verständnis bisher in keinster Weise in Frage gestellt.

Ausblick Legislaturperiode 2021-2025

Am 24. November wurde der Koalitionsvertrag der Ampelkoalition für die nächste Legislaturperiode vorgestellt. Es ist zunächst positiv zu bewerten, dass viele wichtige tierschutzpolitische Ziele festgelegt wurden. Unter anderem sind Maßnahmen für den Übergang hin zu einer tierfreundlicheren Landwirtschaft, verbindliche Haltungskennzeichen und strengere Vorgaben bei Lebendtiertransporten, Antibiotikaeinsatz und dem Handel mit Tieren geplant.

Besonders begrüßen wir auch, dass Mängel, die im Fokus unserer Kampagnen stehen, in den Vertrag aufgenommen wurden. Beispielsweise die Schließung der Rechts- und Vollzugslücken im Bereich des Tierschutzes, die notwendige Verbesserung der Nutztierhaltungsverordnung und des Tierschutzgesetzes sowie die Einführung des Amtes einer*s Tierschutzbeauftragten auf Bundesebene.

Auch, dass das Ministerium für Ernährung und Landwirtschaft an die Grünen vergeben wurde, kann als positiv für eine progressive Tierpolitik gedeutet werden. Immerhin haben sie im Wahlkampf das ausführlichste Programm für mehr Tierschutz vorgestellt. Schade ist dennoch, dass viele Ziele nicht konkret genug definiert sind und die intensive Nutzung sowie das millionenfache Töten von Tieren weiterhin nicht in Frage gestellt wird.

Wir brauchen jetzt einen drastischen Wandel! Deshalb werden wir weiter Druck ausüben und fordern von der neuen Regierung, dass grundlegende Rechte von Tieren als fühlende Lebewesen anerkannt, durch strenge Gesetze geschützt und politisch vertreten werden. Geben Sie Tieren Ihre Stimme, indem Sie unsere Petitionen unterschreiben und teilen! Denn je mehr Menschen uns unterstützen, desto stärker ist der Druck, der in der neuen Legislaturperiode auf die Entscheidungsträger*innen ausgeübt wird.
 
Für eine gerechte und tierfreundliche Gesellschaft.